Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Schwimmbadfachmarkt in Schwertberg (nicht Onlineshop) können Sie hier herunterladen

AGBs für den Schwimmbadfachmarkt in Schwertberg




Allgemeine Geschäftsbedingungen für Bestellungen im Internet bei shop.interpool.co.at der Steinbach VertriebsgmbH, FN 179106t, Aistinger Straße 2, 4311 Schwertberg

(Fassung vom März 2015.)

AGBs für den Onlineshop


1. Geltungsbereich

Mit Vertragsabschluss gilt für alle gegenseitigen Ansprüche zwischen dem Kunden und der Steinbach VertriebsgmbH im Folgenden kurz Steinbach, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung als vereinbart.

Steinbach schließt Verträge mit unbeschränkt geschäftsfähigen, natürlichen Personen ab, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben. Zum Absenden einer Onlinebestellung ist eine Registrierung in Form eines Benutzerprofiles erforderlich. Die Daten müssen korrekt und vollständig vom Kunden eingegeben werden um eine Registrierung durchzuführen. Eine Registrierung darf nur im eigenen Namen erfolgen.

Soweit das Angebot einer Person, die die genannten Voraussetzungen nicht erfüllt von Steinbach angenommen wurde, ist Steinbach binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rückstritts vom Vertrag gegenüber dieser Person berechtigt.

2. Vertragsabschluss

Durch das Absenden einer Onlinebestellung, durch eine Bestellung via E-Mail, Fax oder Post stellt der Kunde ein verbindliches Angebot, dass vom Steinbach angenommen werden muss. Ein Vertrag kommt durch ausdrückliche Annahmeerklärung oder tatsächliche Lieferung der bestellten Ware zustande, wobei in einem solchen Fall eine automatische Bestätigung über das Einlangen einer Bestellung zugesendet wird. Diese automatische Bestätigung stellt keine Annahmeerklärung seitens Steinbach dar. Es besteht keine Verpflichtung der Steinbach ein Angebot eines Kunden anzunehmen.

3. Rücktritt und Widerrufsbelehrung

3.1 Widerrufsrecht

Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Der Widerruf kann durch den Kunden mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) an Steinbach oder -wenn die Waren vor Fristablauf dem Kunden überlassen wurde- durch Rücksendung der Waren ausgeübt werden. Für den Fall, dass der Kunde Steinbach mittels einer eindeutigen Erklärung über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren möchte, kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwendet werden; die Verwendung ist aber nicht vorgeschrieben. [Link zur Widerruferklärung] Die Widerrufserklärung oder die Rücksendung der Waren ist zu richten an:

Steinbach VertriebsgmbH, Aistingerstraße 2, 4311 Schwertberg, Österreich, Fax: 43 (72 62) 61431-600, E-Mail: info@steinbach.at, Telefon: +43 (7262) 61431

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts oder die Waren fristgerecht abgesendet wird.

3.2 Folgen des Widerrufs und Rückstritts, Rücksendung

Widerruft der Kunde einen Vertrag, hat Steinbach alle Zahlungen, die vom Kunden erhalten wurden, einschließlich Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Rücktritt von diesem Vertrag bei Steinbach eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet Steinbach dasselbe Zahlungsmittel das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion verwendet hat, es sei denn es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Für den Fall, dass das Zahlungsmittel bei der Rückzahlung nicht zur Verfügung steht zum Beispiel bei einem Einkauf per Nachnahme), erfolgt die Rücküberweisung per Banküberweisung auf ein vom Kunden anzugebendes Bankkonto. Dem Kunden werden wegen Rückzahlung der bereits geleisteten Zahlungen keine Entgelte verrechnet. Bis zum Rückerhalt der Ware kann Steinbach die Rückzahlung zurückbehalten bzw. bis zum Nachweis durch den Kunden, dass die Ware zurückgesandt wurde.

Der Kunde hat die Waren unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag an dem er den Rücktritt von diesem Vertrag geklärt hat an Steinbach zu senden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die vor Ablauf der Frist von 14 Tagen abgesendet hat. Der Nachweis und die Gefahr für die Rücksendung liegen ausschließlich beim Kunden. Verlangt der Kunde, dass mit der Erbringung einer Dienstleistung, wie beispielsweise eines Aufstellservices, während der laufenden Widerrufsfrist begonnen werden soll, hat der an Steinbach einen angemessenen Betrag zu leisten, der dem Anteil der bis zu diesem Zeitpunkt, zu dem er von der Ausübung seines Widerrufsrechtes gebraucht macht, dem bereits erbrachten Dienstleistungen entspricht. Im Falle des Widerrufes ist der Kunde gesetzlich verpflichtet, die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen. Postversandfähige Waren sind ausreichend frankiert an die Steinbach VertriebsgmbH, Aistinger Straße 2, 4311 Schwertberg, zurückzusenden. Die Kosten für eine nicht ausreichend frankierte Rücksendung werden den Kunden in Rechnung gestellt.

Bei Waren, die nicht mit der Post zurückgesandt werden können, organisiert Steinbach auf Wunsch und auf Kosten des Kunden sowie in dessen Auftrag die Rücksendung und Abholung. Der Kunde kann diesen Rücksendeservice gleichzeitig mit dem Widerruf in Auftrag geben. Die Rücksendekosten für den Kunden betragen innerhalb Österreichs geschätzt ca. € 50, bei Rücksendungen aus Deutschland betragen die Rücksendekosten geschätzt ca. € 65. Abweichungen sind im Einzelfall möglich, da es sich um Schätzbeträge handelt und werden die genauen Rücksendekosten dem Kunden vorab zur Kenntnis gebracht. Die Waren sind in einem solchen Fall frei zugänglich für den Rücktransport in der Originalverpackung (soweit möglich) vom Kunden bereitzustellen. Sendet die Kunde die Ware selbst im Falle eines Vertragswiderrufes zurück und nimmt keinen Rücksendeservice in Anspruch, so trägt er selbst die Gefahr für die Rücksendung. Im Falle einer Falschlieferung oder im Falle eines Mangels trägt Steinbach die Rücksendekosten.

3.3 Ausschluss des Rücktrittsrechts

Das Recht, den Vertrag zu widerrufen, besteht nicht, bei Dienstleistungen/ Bestellungen, die Steinbach aufgrund ausdrücklichen Verlangens des Kunden sowie einer Bestätigung des Kunden über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechtes noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist begonnen und sodann vollständig erfüllt hat, sowie bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder eindeutig auf persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten wurden sowie bei Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen versiegelt geliefert wurden und daher nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

3.4 Muster-Widerrufsformular

Gerne kann im Fall eines Widerrufes das nachstehende Musterwiderrufsformular verwendet werden:

An Steinbach VertriebsgmbH
Aistingerstraße 2
4311 Schwertberg

 

Sehr geehrte Damen und Herren, Hiermit widerrufe ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf von folgenden Waren:

 

Ware/ Bestellnummer:__________________________________________________________

Bestellt am/erhalten am*:________________________________________________________

Name und Anschrift:____________________________________________________________

Datum:______________________

* Unzutreffendes streichen

 

4. Prüfung der Ware, Ersatz für Wertminderung, Schadenersatz

Der Kunde hat das Recht, die bestellte Ware auf Ihre Beschaffenheit, Eigenschaft oder Funktionsweise zu prüfen. Die Prüfung umfasst jenen Umfang wie es bei einem Kauf in einem Ladengeschäft üblich ist. Dieses Prüfrecht beinhaltet kein längeres benützen der Ware. Der Kunde hat eine Entschädigung für eine Minderung des Verkehrswertes zu bezahlen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Selben der zurückzuführen ist. Wurde die Ware dabei beschädigt, hat der Kunde eine angemessene Entschädigung für die entstandenen Schäden, gedeckt mit der Höhe des Warenwertes an Steinbach zu zahlen.

5. Nicht-Verfügbarkeit der Ware

Sollte Steinbach nach Vertragsabschluss feststellen, dass die vom Kunden bestellte Ware bzw. Dienstleistung nicht mehr verfügbar ist bzw. aus rechtlichen Gründen nicht mehr geliefert werden kann, weil beispielsweise die Ware nicht mehr produziert oder vertrieben wird, kann Steinbach entweder eine in Qualität und preisgleichwertige Ware anbieten oder liefern oder wenn die in Qualität und Preis gleichwertig angebotene oder gelieferte Ware von der bestellten Ware oder Dienstleistung nur geringfügig bei gleicher Funktion abweicht oder entschädigungslos vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird Steinbach umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag an den Kunden rückerstatten.

6. Produktangaben

Sollte Steinbach nachträglich feststellen, dass Angaben zu Produkten fehlerhaft waren, kann der Kunde den Auftrag entweder nochmals ausdrücklich schriftlich oder konkludent bestätigen. Anderenfalls ist Steinbach zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sollte bereits eine Vertragsannahme erfolgt sein. Ausgeschlossen sind Schadenersatzansprüche, wobei Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, sowie Personenschäden davon ausgenommen sind.

7. Liefertermin und Lieferbeschränkungen

Bestellungen über www.steinbach.at werden nach Österreich und nach Deutschland geliefert. Sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung bei sofortiger Verfügbarkeit innerhalb von 3 Werktagen, spätestens aber innerhalb von 10 Werktagen. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorauskasse am Tag nach Zahlungseingang bzw. bei Nachnahme am Tag nach Bestelleingang zu laufen. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen staatlich anerkannten Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

8. Liefer- und Versandkosten

Die Lieferung der Ware erfolgt bis zu einem Warenwert von € 1.000,00 auf Kosten des Kunden. Bei Onlinebestellungen werden die Liefer-, Versand-und Verpackungskosten vor Abgabe der verbindlichen Bestellung separat ausgewiesen.

9. Preisangaben

Alle Preisangaben auf der Website sind Endpreise inkl. Mehrwertsteuer in Euro. Sollte im Zuge der Auswahl der Ware der auf der Website angezeigte Preis von jenen Preisen die im Einkaufswagen angezeigt werden abweichen, gilt in diesem Fall als verbindlicher Preis jener des Einkaufswagens.

10. Zahlung

Die Zahlung kann per Nachnahme, Vorauskasse, Paypal oder per Kreditkarte erfolgen. Zur Absicherung des Kreditrisikos behält sich Steinbach das Recht vor, eine Bonitätsprüfung vorzunehmen und selbst eine geeignete Zahlungsart vorzuschlagen. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Fall seines Zahlungsverzuges von Steinbach der Name, das Geschlecht, die Anschrift, der Beruf, der offene Saldo sowie die Mahndaten gemäß § 8 Abs. 3 DSG 2000 mit der Einbringung von Forderungen berechtigte Inkassounternehmen übermittelt werden sowie der Warenkreditevidenz übermittelt werden kann.

11. Eigentumsvorbehalt

Steinbach behält sich das Eigentum an allen Waren, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit eine Ware im Rahmen der Gewährleistung ausgetauscht wird, gilt als vereinbart, dass die ausgetauschte Ware in das unbeschränkte Eigentum von Steinbach übergeht.

12. Gewährleistung und Garantie

Steinbach gewährleistet, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe nicht mit Mängeln behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zum gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern. Weiters gewährleistet Steinbach, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe die zugesicherten bedungenen Eigenschaften aufweist. Die Dauer der Gewährleistung beträgt 2 Jahre ab Übergabe für bewegliche Waren.

Besteht eine Herstellergarantie, so sind Ansprüche aus der Garantie direkt gegenüber dem Hersteller geltend zu machen, sofern Steinbach mit dem Kunden nichts anderes vereinbart hat. Die Gewährleistung gilt nicht in jenen Fällen die auf eine unsachgemäße Nutzung oder überdurchschnittliche Beanspruchung seitens der Ware des Kunden zurück zu führen ist.

13. Datenschutz

Steinbach verwendet alle personenbezogenen Daten der Kunden, die zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtung erforderlich sind, gemäß den Vorschriften des Datenschutzgesetzes und des Telekommunikationsgesetzes. Der Kunde stimmt mit der Vereinbarung der Allgemeinen Geschäftsbedingung ausdrücklich der Datenverwendung zu und erklärt sich einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten ein Kooperationspartner aus dem Logistikbereich weitergeleitet werden können, damit der Kunde über Lieferzeiten seiner Sendung informiert werden kann. Dieses Einverständnis kann jederzeit mit kurzer formloser Mitteilung schriftlich widerrufen werden. Mitteilung, Informationen, Beschwerden sowie Anfragen über Datenauskünfte, über Aktualität, Richtigstellung und Löschung der personenbezogenen Daten jeweils samt Identitätsnachweis sind schriftlich einzubringen an Steinbach VertriebsgmbH Aistinger Straße 2, 4811 Schwertberg oder per Fax bzw. per E-Mail.

Der Kunde hat Änderungen seiner Liefer-/Rechnungs-/Kontaktadresse bzw. Änderung seiner personenbezogenen Daten, die er im Zuge seiner Bestellung angegeben hat, unverzüglich bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig erfüllt ist. Wird diese Mitteilung von Seiten des Kunden unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an seine zuletzt bekanntgegebene Adresse versendet wurden.

14. Vertragssprache

Die Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist ausschließlich deutsch.

15. Aufrechnungsverbot

Der Kunde ist abgesehen vom Fall einer Zahlungsunfähigkeit von Steinbach sowie für Geldforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Forderung von Steinbach stehen oder gerichtlich Festgestellt oder von Steinbach anerkannt wurden, nicht zur Aufrechnung mit Forderungen von Steinbach berechtigt.

16. Erfüllungsort

Für die Lieferung und Zahlung gilt als Erfüllungsort der Sitz von Steinbach.

17. Zessionsverbot

Der Kunde hat Steinbach von einer Zession schriftlich zu verständigen und jede Leistung an den Kunden erfolgt bis zur schriftlichen Verständigung von Steinbach mit schuldbefreiender Wirkung.

18. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Für den Fall von Streitigkeiten, welche sich aus diesen AGB bzw. aus den mit den Kunden abgeschlossene Rechtsverhältnis entstehen, ist ausschließlich österreichisches Recht und Ausschluss der Kollisionsnormen sowie des UN-Kaufrechtes Anwendung. Für alle gegen Steinbach erhobenen Klagen ist das Gericht am Unternehmersitz von der Steinbach VertriebsgmbH, Aistinger Straße 2, 4811 Schwertberg zuständig.

19. Information zur Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-Vo:

Die Europäische Kommission stellt einen Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

20. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, wird jedoch der übliche Inhalt der ABG nicht berührt, ergeben sich durch die Unwirksamkeit einer oder mehrere Bestimmungen oder in sonstiger Weise in der Vertragsdurchführung Lücken, so verpflichten sich die Vertragsteile gemeinschaftlich eine Regelung zu treffen, die im wirtschaftlichen Ergebnis der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

4/MG / SteinbGE/212